Die Beschäftigung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Eine hohe Anzahl von Flüchtlingen aus der Ukraine kommt derzeit nach Deutschland. Viele dieser Hilfe suchenden Menschen sind hochmotiviert zu arbeiten, teils auch schulisch und beruflich sehr gut qualifiziert. Für Unternehmen kann es daher interessant sein, diese zu beschäftigen. Bei der Einstellung von Flüchtlingen gilt es allerdings vielfältige rechtliche Aspekte zu beachten, denn eine Erwerbstätigkeit ist für sog. Drittstaat-Ausländer (also Ausländer, die nicht Bürger der Europäischen Union sind) nicht ohne weiteres zulässig. Im Fachbuch werden allgemein die für die Beschäftigung von Flüchtlingen und Asylbewerbern aus Drittstaaten die verschiedenen Aufenthaltstitel und notwendigen Zustimmungsvoraussetzungen dargestellt. Darüber hinaus werden die Unterschiede erläutert, je nachdem, ob der Asylbewerber eine Aufenthaltsgestattung hat, Geduldeter oder anerkannter Flüchtling ist. Erstmals wurde die EU-Massenzustrom-Richtlinie für Flüchtlinge aus der Ukraine in Kraft gesetzt. Hieraus ergeben sich Besonderheiten beim Aufenthaltsrecht und auch beim Zugang zum Arbeitsmarkt. Abgerundet wird das Fachbuch mit Besonderheiten in den Bereichen Arbeitsrecht, Sozialversicherung und Lohnsteuer sowie den relevanten Ordnungswidrigkeiten und Straftatbeständen. Bei Detailfragen, auch zu den Einsatzmöglichkeiten der DATEV-Lösungen, unterstützt Sie Ihre Steuerberatungskanzlei.

Herr Christian Beck absolvierte im Mai 2001 sein II. Juristisches Staatsexamen in Regensburg und erhielt im Juni 2001 die Zulassung als Rechtsanwalt beim Landesgericht Nürnberg. Bis Dezember 2008 war er Angestellter und später Partner in einem Kanzleiverbund aus Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern und Rechtsanwälten. Dort begleitete er schwerpunktmäßig Sanierungen, Restrukturierungen und Unternehmenstransaktionen kleiner und mittlerer Unternehmen aus gesellschaftlicher und arbeitsrechtlicher Sicht. Als Partner leitete er dort verantwortlich das Referat Arbeitsrecht. Im Januar 2009 eröffnete er in der Metropolregion Nürnberg eine auf Arbeitsrecht spezialisierte Kanzlei (BECK.Kanzlei für Arbeitsrecht) und betreut mit seinem Team deutschlandweit Arbeitgeber und Arbeitnehmer in allen Fragen des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts. Für die DATEV ist er seit Jahren als Autor und Dozent tätig. Neben seiner Tätigkeit als Referent für Dialogseminare online betreut er die monatliche Rubrik "Aktuelles/Tipps & Tricks aus dem Arbeitsrecht" in der Online-Seminarreihe Lohn und erstellte u.a. einige Expertisen für die Expertisen und Gestaltungssysteme.

Seit dem Überfall der russischen Föderation vom 24.02.2022 finden in der Ukraine kriegerische Auseinandersetzungen statt. Infolge dessen sind inEuropa - nach der Flüchtlingswelle der Kalenderjahre 2015 und 2016 - wieder deutlich steigende Flüchtlingsbewegungen zu verzeichnen. Dies zusätzlich zu denjenigen Menschen, die weiterhin zahlreich aus anderen Krisenregionen, etwa aus Syrien und Afghanistan, nach Deutschland kommen. Viele der hilfesuchenden Menschen sind schulisch und beruflich sehr gut qualifiziert, mitunter mehrsprachig und durch ihre interkulturelle Erfahrung flexibel. Auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) legt zugrunde, dass die Einwanderung aus nicht EU-Ländern die Gesamtbeschäftigungslage in Deutschland stützt und sieht gerade auch die Einbindung geflüchteter Menschen in den Arbeitsmarkt als längerfristig angelegtes und lohnenswertes Projekt. Allerdings sind bei der Beschäftigung von Flüchtlingen diverse rechtliche Aspekte zu beachten. Die vorliegenden Ausführungen geben einen ersten Überblick über die Rahmenbedingungen zur Beschäftigung ausländischer Menschen allgemein und im Speziellen von Asylbewerbern und Flüchtlingen unter Berücksichtigung der aufenthalts- und arbeitsrechtlichen Besonderheiten. Aus aktuellem Anlass wird zudem auf die Sondersituation Geflüchteter aus der Ukraine eingegangen. Auch sozialversicherungsrechtliche und steuerliche Aspekte werden aufgezeigt. Nürnberg, im Mai 2022 Simone Hutter Christian Beck